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Sonderforum Gebühren 2013

Neue SAbfGebO/SoAbfGebO für Brandenburg und Berlin
Erläuterungen zur Einführung der neuen Sonderabfallgebührenverordnungen
Nach 18 jähriger Geschäftstätigkeit hat die SBB im vergangenen Jahr ihre Gebührenerhebung neu geordnet. Die novellierten Sonderabfallgebührenordnungen sind nun in Kraft getreten. Die Überarbeitung war insbesondere erforderlich, um den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen aus dem EU-Recht und dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz ... [weiter lesen]

Was wird durch den Verordnungstext neu geregelt?
Die neu gefassten Sonderabfallgebührenverordnungen der SBB enthalten veränderte Regelungen, die einer gerechteren Verteilung der Gebühren dienen. Wesentliche Punkte sind dabei die Ausdehnung der Gebührenpflicht auf die Prüfung von beabsichtigten Verwertungen gefährlicher Abfälle und nicht zu bestätigender Entsorgungsnachweise. ... [weiter lesen]

Neue Tarifstellen - alte Tarifstellen
Neben den textlichen Änderungen in den Gebührenordnungen selbst (siehe Artikel „ Was wird durch den Verordnungstext neu geregelt?“) gibt es auch Veränderungen in den einzelnen Tarifstellen, die jeweils als Anlage zur Berliner und Brandenburger Sonderabfallgebührenordnung veröffentlicht wurden. ... [weiter lesen]

Mindest-Entsorgungskosten - welchen Einfluss hat das auf die Gebührenberechnung?
Die Gebührenbemessung nach einem Prozentsatz der Entsorgungskosten deckt nicht den Verwaltungsaufwand, wenn nur geringe oder überhaupt keine Entsorgungskosten entstehen. Das kann insbesondere bei bestimmten Abfällen zur Verwertung der Fall sein. Es würden dann nach der prozentualen Berechnung keine oder nur sehr geringe Gebühren für die Verwaltungstätigkeit der SBB erhoben. ... [weiter lesen]

Mindestgebühren zur Deckung des Verwaltungsaufwandes
Die Gebührenbemessung nach einem Prozentsatz der Entsorgungskosten bedeutet eigentlich, dass eine Gebührenfestsetzung nur dann stattfindet, wenn nach der Nachweisbestätigung/Zuweisung durch die SBB auch tatsächlich eine Entsorgung erfolgt. Wenn also ein Entsorgungsnachweis gar nicht genutzt wird, würden die Amtshandlungen der SBB praktisch "gebührenfrei" bleiben. ... [weiter lesen]

Übergangsregelungen
Welchen Einfluss die neuen Gebührenordnungen nun auf bereits bestehende Vorgänge haben, möchten wir Ihnen im Folgenden kurz erläutern ... [weiter lesen]

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