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Abfallrecht: Berlin

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Weitere Informationen: Berliner Senatsumweltverwaltung unter www.berlin.de/sen/uvk/

Bearbeitungsstand: 03/2023

TitelDownload
Gebühren der SBB für 2023 im Land Berlin
Gültig ab 01.01.2023
Gebühren der SBB für 2022 im Land Berlin
Gültig ab 01.01.2022
Kontrollplan für die Länder Brandenburg und Berlin
Stand: 24.06.2021
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin (KrW-/AbfG Bln)
Stand: 02.12.2020
Merkblätter der Berliner Senatsumweltverwaltung finden Sie unter Publikationen / Merkblätter 
Problemabfallverordnung (ProbAbfV)
Stand: 22.04.1999
Sonderabfallentsorgungsverordnung (SoAbfEV)
Stand: 11.06.2018
Sonderabfallgebührenordnung (SoAbfGebO)
Stand: 06.10.2020
Umweltschutzgebührenordnung (UGebO)
Stand: 01.02.2022
Vollzugshinweise

Für eine Übergangszeit bis zum 01. August 2023, dem Inkrafttreten der ErsatzbaustoffV, können noch parallel die Werte der Vollzugshinweise der Anlage IV Tabelle 4 Stand: 27.07.2020, die noch auf den Technischen Regeln der LAGA M 20 fußen, verwendet werden. Sofern allerdings beide Werte vorliegen, sind die neuen Vollzugshinweise verbindlich. Diese Anpassung bezieht sich lediglich auf die Thematik der terrestrischen Ökotoxizität bei mineralischen Abfällen.

TitelDownload
Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung
Stand: 27.07.2020
Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung
Stand: 18.11.2022